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   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2014 - L 5 SB 28/12   

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https://dejure.org/2014,102531
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2014 - L 5 SB 28/12 (https://dejure.org/2014,102531)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.09.2014 - L 5 SB 28/12 (https://dejure.org/2014,102531)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. September 2014 - L 5 SB 28/12 (https://dejure.org/2014,102531)
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  • BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87

    Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2014 - L 5 SB 28/12
    Diese Wegstrecken sind mit 2 km bei einer Gehdauer von etwa 30 Minuten zu bemessen (BSG, Urteil vom 10. Dezember 1987 - 9a RVs 11/87 -, juris).
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2014 - L 5 SB 28/12
    Bei den AHP handelt es sich um auf besonderer medizinischer Sachkunde beruhende Feststellungen, die als antizipierte Sachverständigengutachten zu berücksichtigen sind (BSG, Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R - zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich aG - Rechtsgrundlage -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2014 - L 5 SB 28/12
    Es kann hier aus den im Urteil des erkennenden Senats vom 30. August 2012, L 5 SB 38/10 dargelegten Gründen offen bleiben, ob in den VMG Regelungen zum Merkzeichen "G" getroffen werden durften, da die Verordnungsermächtigung in § 30 Abs. 17 BVG nicht auf die im Schwerbehindertenrecht im SGB IX geregelten Nachteilsausgleiche verweist (hierzu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Juli 2010 - L 8 SB 3119/08, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2012 - L 5 SB 38/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2014 - L 5 SB 28/12
    Es kann hier aus den im Urteil des erkennenden Senats vom 30. August 2012, L 5 SB 38/10 dargelegten Gründen offen bleiben, ob in den VMG Regelungen zum Merkzeichen "G" getroffen werden durften, da die Verordnungsermächtigung in § 30 Abs. 17 BVG nicht auf die im Schwerbehindertenrecht im SGB IX geregelten Nachteilsausgleiche verweist (hierzu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Juli 2010 - L 8 SB 3119/08, juris).
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